Es ist mal wieder soweit: Gefühlt wurde gerade erst der AStA gewählt, und schon stehen wieder StuPa-Wahlen an. Nur etwas mehr als ein halbes Jahr war der AStA – bestehend aus CampusGrün, der JuSo-HSG und der Liste Die LISTE – im Amt. Das lag vor allem daran, dass die Koalitionsverhandlungen nach der StuPa-Wahl 2017 lange dauerten, da zuerst der Wahlgewinner RCDS versuchte eine Koalition zu bilden, jedoch keine Mehrheit herstellen konnte und erst danach CampusGrün, die JuSo-HSG und Die LISTE Gespräche aufnahmen.
Obwohl nämlich die Wahlen von 2016 und 2017 einige Bewegung ins StuPa brachten, blieb die Koalition von CampusGrün und JuSo-HSG mit wechselnden Koalitionspartnern im Amt. Während es 2015 noch zusammen mit der DIL für eine Mehrheit reichte, verlor 2016 die JuSo-HSG einen Sitz, sodass die Koalition als Minderheitsregierung, toleriert von Die Linke.SDS, weiterregierte. Da CampusGrün bei der Wahl 2017 einen Sitz verlor, reichte es dann aber auch nicht mehr für diese Koalition, sodass zum ersten Mal Die LISTE aus der Opposition in den AStA einzog. Damit konnte die Koalition um CampusGrün und JuSo-HSG erstmal weiter im Amt bleiben.
Und die Gewinner dieser Wahlen?
Bei der Wahl 2017 war der RCDS der große Gewinner – zum ersten Mal seit fünf Jahren war nicht CampusGrün sondern der RCDS stärkste Kraft, auch wenn der Unterschied zwischen den Ergebnissen der beiden Listen gerade einmal 0,2 Prozentpunkte betrug. Während der RCDS 1,4 Prozentpunkte dazu gewann, verlor CampusGrün 1,75 Prozentpunkte und damit einen Sitz im StuPa. Beide zogen also mit sieben Sitzen ins StuPa ein. Ein weiterer Gewinner der StuPa-Wahl 2017 war die LHG, die vier Prozentpunkte und damit einen weiteren Sitz dazugewinnen konnte. Die LHG gewann damit das zweite Jahr in Folge einen neuen Sitz im StuPa und ist dort jetzt mit fünf Sitzen vertreten. Die JuSo-HSG gewann knapp einen halben Prozentpunkt und blieb mit weiterhin sechs Sitzen vertreten. Der ehemalige Koalitionspartner DIL gewann ganz leicht und behält einen Sitz. Der neue Koalitionspartner Die LISTE verlor knapp zwei Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr, konnte aber trotzdem ihre vier Sitze behalten. Die Linke.SDS verlor einen knappen halben Prozentpunkt, blieb mit 3,6 Prozent aber noch über der Drei-Prozent-Hürde und behält einen Sitz.
Die Wahlbeteiligung war mit 17,2 Prozent wieder gesunken und blieb unter dem vom AStA gesteckten Ziel von 20 Prozent.
Trotz der kurzen Amtszeit und Einarbeitungsphase für die neuen AStA-Referenten wurden einige Projekte umgesetzt, insbesondere eine große Kampagne zum und gegen das geplante neue Hochschulgesetz der schwarz-gelben Landesregierung. Des Weiteren wurden Stellungnahmen gegen Anwesenheitspflichten und die geplanten Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen verabschiedet.
Es gibt also Bewegung in der Hochschulpolitik und es bleibt weiter spannend, wer dieses Jahr bei der StuPa-Wahl punkten kann.
