Die Wahlwoche an der Uni ist vorbei, die Stimmen sind ausgezählt, das StuPa ist konstituiert und die Koalitionsgespräche laufen. Also alles beim Alten? Nicht ganz – werfen wir einen Blick zurück auf die Arbeit im StuPa und AStA im vergangenen Jahr und einen Blick nach vorne, wie es vielleicht weitergehen könnte.
Es wurde gelacht, gerufen, gejubelt – bei der langen Wahlnacht zur StuPa-Wahl 2018 ging es emotional für viele Listen hoch her. Als Erstes durfte sich die Wahlleitung rund um Stefan Bracke, den Leiter des Zentralen Wahlausschusses, freuen: Mit fast 8.500 abgegebenen Stimmen war die Wahlbeteiligung um knapp drei Prozentpunkte gegenüber 2017 auf 19,9% gestiegen.
Nach dieser positiven Nachricht ging es für die anwesenden Listenmitglieder erst richtig los: Die Auszählungen der Stimmen erfolgt Urne für Urne, sodass die Zwischenergebnisse oft noch sehr schwanken, da die Studierenden an den verschiedenen Instituten doch recht unterschiedliche Präferenzen bei der Wahl zeigen. Der Jubel bei CampusGrün war nach der ersten Runde groß, denn würde sich das Zwischenergebnis von fast 30% halten, wäre das sensationell. Die Stimmung beim RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten), der an der Schlossurne deutliche Verluste erlitten hatte, war dementsprechend etwas gedämpft, aber trotzdem wurde mit großer Hoffnung auf die Auszählung der späteren entscheidenden Urnen gewartet. Die folgenden Zwischenergebnisse gaben dann auch Anlass zur Freude bei LHG (Liberale Hochschulgruppe) und RCDS: Als die etwa die Hälfte der Stimmen ausgezählt war, hatte der RCDS schon fünf Prozentpunkte mehr als beim ersten Zwischenergebnis und die LHG hatte die 20-Prozent-Marke geknackt.
Gewinne für die LHG, Verluste für den RCDS
Um 00:10 Uhr war es dann so weit – der Jubel bei der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses wurde bei CampusGrün und LHG laut. Nachdem CampusGrün 2017 nur die zweitmeisten Stimmen hinter dem RCDS erzielen konnte, sind sie dieses Jahr mit 24,7% wieder eindeutiger Wahlsieger. Mindestens genauso sehr jubelten die LHG-Mitglieder, die mit 21,4% mehr als 6 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr gewinnen konnten. Die Koalitionsmitglieder des AStAs, Juso-HSG und die LISTE, konnten beide stabile Ergebnisse verzeichnen. Wo es so große Gewinne zu verzeichnen gibt, müssen logischerweise andere Listen auch Verluste eingesteckt haben. Der RCDS verlor fast sechs Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr und erreichte zum ersten Mal seit 2015 ein Wahlergebnis von unter 20%. Trotz der großen Stimmenverluste gibt der RCDS nur einen Sitz ab und hat damit sechs Sitze im StuPa. Auch die Demokratische Internationale Liste verzeichnete einen Stimmenrückgang. Sie erreichte 2,3 Prozentpunkte weniger als letztes Jahr und fällt mit 2,1% unter die Drei-Prozent-Hürde, sodass sie nicht im nächsten StuPa sitzen wird.
Der SDS bleibt mit einem Sitz weiter vertreten. Wahlsieger CampusGrün kann sich über nun acht Sitze, also einen weiteren, freuen. Durch die großen Stimmen-gewinne wird die LHG im nächsten Studierendenparlament sieben Mitglieder haben, also zwei mehr als im letzten StuPa. Trotz einer kleinen Steigerung der Stimmen verliert die LISTE einen Sitz. Ausschlaggebend war hierbei eine einzelne Stimme, durch die der RCDS seinen sechsten Sitz erreichen konnte. Ein Antrag der Liste Die LISTE, der eine Neu-auszählung der Stimmen forderte wurde in der ersten Sitzung des neuen, 61. StuPas abgelehnt.
AStA-Koalition könnte fortgesetzt werden
Mögliche Koalitionen für einen kommenden AStA wären beispielsweise ein Bündnis aus LHG, CampusGrün und der Juso-HSG, welches eine breite Mehrheit von 21 der 31 StuPa-Sitze hätte. Möglich wäre auch eine Koalition aus LHG, RCDS und der Liste. Am wahrscheinlichsten ist aber die Fortführung der bisherigen AStA-Koalition aus CampusGrün, Juso-HSG und der LISTE, die wie im vergangenen Jahr 17 Sitze haben würde.
Die stabilen Ergebnisse von Juso-HSG und der LISTE und der Stimmenzuwachs für CampusGrün können als Bestätigung der Arbeit der Koalition gesehen werden. Während sich im letzten Jahr die Koalitions-bildung lange hinzog, nachdem der Wahlsieger RCDS keine Mehrheit mit der LHG erreichen konnte und die Sondierungs-gespräche zwischen RCDS und CampusGrün ergebnislos abgebrochen wurden, sieht es jetzt so aus, als könnte der AStA diesmal schneller konstituiert werden. Die Sondierungsgespräche zur Fortführung der bisherigen AStA-Koalition waren in der ersten Runde so erfolgreich, dass direkt Koalitionsgespräche angesetzt wurden.
Wohnraumpolitik, Nachhaltigkeit, #notmyhochschulgesetz
Im Hinblick auf den Koalitionsvertrag von 2017, die Arbeit des Asta im vergangenen Jahr und die Wahlprogramme der Listen zu den diesjährigen Wahlen, wird recht schnell klar, in welche politische Richtung es gehen wird und welche Schwerpunkte gesetzt werden. Die Fortführung der Kampagne gegen den Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein neues Hochschulgesetz (vom noch aktuellen AStA unter dem Hashtag #NotMyHochschulgesetz gestartet) wird sicherlich weiterhin ein wichtiger Punkt sein. (Mehr über die Kampagne gegen das geplante Hochschulgesetz findet ihr hier.) Alle drei Wahlprogramme befassen sich außerdem mit der Wohnungsproblematik und fordern den Ausbau von Studierendenwohnheimen und weiterem erschwinglichen Wohnraum – ein Thema, mit dem sich in der letzten Legislatur insbesondere die Referentinnen für Soziales und Bildung etwa bei Aktionen wie dem Wohnraumprotestcamp oder „Meine Couch für Erstis“ befasst haben. Auch die Forderungen nach mehr Nachhaltigkeit an Uni und Studierendenwerk rücken nicht nur bei CampusGrün in den Vordergrund, sondern hielten mit Forderungen nach mehr ökologischem/vegetarischen/veganen/fairen Essen und Ausbau der Fahrradinfrastruktur Einzug in die Wahlprogramme aller Listen so wie sie auch schon im Koalitionsvertrag standen. Das Referat für Ökologie und Tierschutz wird sich daneben vermutlich auch weiterhin mit dem ethisch schwierigen Thema Tierschutz in Lehre und Forschung kritisch-konstruktiv auseinandersetzen. Mit dem Ausbau des 2016 eingeführten Kultursemestertickets wird sich das Referat für Diversity und Kultur befassen, welches außerdem einen Fokus auf Diversität an der Uni haben wird – also bessere Bedingungen und Förderung für Studierende mit Kind, Frauen, sozial benachteiligte Studierende, Geflüchtete etc. Daneben fordern sowohl CampusGrün als auch die Juso-HSG die Umbenennung der Uni, was jedoch eine Forderung ist, die lediglich von Universitätsseite aus durchgesetzt werden und bei der kaum mehr als ein offener Brief oder Ähnliches aus dem StuPa oder AStA kommen kann.
Auch wenn das alles nicht in Stein gemeißelt ist – die Koalition ist noch nicht beschlossen, es kann also natürlich auch keinen Koalitionsvertrag geben – dass die Koalition wie bisher fortgeführt wird und die Themen ähnlich bleiben, ist recht wahrscheinlich. Wir bleiben gespannt.
